AGB des ISOE-Literaturshops

Sollten hier Regelungen stehen, die entgegen der deutschen Rechtsprechung sind, so gelten automatisch die gesetzlich vorgeschriebenen Regelungen. Ausdruck über die Druckfunktion Ihres Browsers, Download unter http://www.isoe.de/ftp/agb_isoe.pdf

Informationen zu unseren Versandkosten finden Sie unter http://www.isoe.de/service/versandkosten.htm.

§ 1 Lieferung

(1) Das ISOE wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebenen Adresse umgehend ausliefern, sofern die Artikel auf Lager sind. Das ISOE ist zu Teillieferungen berechtigt. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Die Versandkosten orientieren sich am Gewicht der Sendung und entsprechen den üblichen Postgebühren für Buchsendungen sowie einem Euro Aufschlag für Verpackung

(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, falls das ISOE nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt hat.

§ 2 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des ISOE.

(2) Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.

§ 3 Preise und Zahlung

(1) Das ISOE akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Einzelabsprachen müssen schriftlich getroffen werden.

(2) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab ISOE incl. Mehrwertsteuer. Kosten der Verpackung und des Portos werden gesondert in Rechnung gestellt.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das auf der Rechnung genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.

(4) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. berechnet.

(5) Bei Bestellungen ab einem Warenwert von 200 EUR behält sich das ISOE vor, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswertes zu verlangen. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet. Gleiches gilt, wenn die Summe offener Rechnungen bereits gelieferter Aufträge 50 EUR überschreitet.
Eine Vorkasseaufforderung zu versenden steht im Ermessen des ISOE, wenn sich zum Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen im Mahnlauf befinden.

§ 4 Widerruf

(1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware in Textform (z.B. E-Mail, Brief, Fax) oder durch Rücksendung an das ISOE zu widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf in Textform ist zu richten an: Institut für sozial-ökologische Forschung (GmbH) ISOE, Hamburger Allee 45, 60486 Frankfurt am Main, per Mail an kemp@isoe.de. Die Rücksendeadresse ist der Rechnung zu entnehmen. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren.

(2) Im Falle des wirksamen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, die empfangene Ware zurückzusenden. Kann er die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurücksenden, so hat der Kunde im Falle des Widerrufs die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits bezahlt hat, ist das ISOE berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.

(3) Die Kosten der Rücksendung von Waren von einem Bestellwert bis zu 40,- EUR trägt der Kunde, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.

(4) Im Gegenzug zahlt das ISOE im Falle eines wirksamen Widerrufs den ggf. entrichteten Kaufpreis zurück an den Kunden. Vom ISOE bezahlte Rücksendungskosten gemäß Abs. 3 werden abgezogen. Bei Zahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht das ISOE von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.

Im übrigen gilt § 312 d. Abs. 4 BGB

§ 5 Mängelhaftung

(1) Der Kunde wird eventuell auftretende Mängel, die bei der Übergabe der Ware vorhanden sind, unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche, dem ISOE mitteilen. Liegt ein vom ISOE zu vertretender Mangel vor, wird das ISOE diesen durch Ersatzlieferung beseitigen.

(2) Ist eine Ersatzlieferung nicht möglich, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

§ 6 Anschrift

Geschäftsadresse: Institut für sozial-ökologische Forschung (GmbH) ISOE, Hamburger Allee 45, 60486 Frankfurt am Main, Tel. 069 – 7076919 0, Fax 069 – 7076919 11, info@isoe.de

Dies ist auch die Adresse für etwaige Rücksendungen

§ 7 Angebot und Vertragsabschluss

(1) Die Darstellung des Sortiments des ISOEs auf den ISOE-Shopwebseiten unter http://www.isoe.de und den angeschlossenen Domains des ISOE, die auf über das Internet abrufbaren Servern liegen, stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145ff BGB dar.

(2) Indem der Kunde eine Bestellung per Mail oder über das im Webshop integrierte Script sendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfang der Bestellung per Mail. Unterlief dem ISOE bei der Erstellung seines Sortiments ein Fehler, wird es den Kunden darauf hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Die Lieferung kann nicht erzwungen werden, wenn solch ein Fehler vorliegt.

(3) Der Vertrag mit dem ISOE kommt erst zustande, wenn das ISOE das Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Artikel. Die Erklärung der Annahme durch das ISOE gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese im Sinne des § 151 S. 1 BGB. Kann das ISOE das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird es dies dem Kunden in elektronischer Form mitteilen.

§ 8 Datenschutz

(1) Erhebung und Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten: Das ISOE verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in dem vom ISOE betriebenen Webshop einkaufen. Die personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze. Die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Wenn das ISOE die Daten für Zwecke der Werbung nutzt, haben die Kunden das Recht, einer derartigen Nutzung jederzeit zu widersprechen.

(2) Sperrung und Löschung personenbezogener Daten: Die Kunden können ihre Benutzerinformationen unter info@isoe.de nachfragen. Unter dieser Adresse können sie auch die Löschung ihrer Daten formlos beantragen.

§ 9 Haftung

(1) Für Schäden haftet das ISOE nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind.

(2) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.

§ 10 Geltungsbereich

(1) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Institut für sozial-ökologische Forschung (GmbH) ISOE und seinen Kunden in der jeweiligen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Fassung.

(2) Unsere AGB gelten ausschließlich. Von unseren AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, das ISOE hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 11 Sonstiges

(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.

(3) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Die genannten Paragraphen des BGBs: 

§ 145
Bindung an den Antrag

Wer einem anderen die Schließung eines Vertrags anträgt, ist an den Antrag gebunden, es sei denn, dass er die Gebundenheit ausgeschlossen hat.

§ 151
Annahme ohne Erklärung gegenüber dem Antragenden

Der Vertrag kommt durch die Annahme des Antrags zustande, ohne dass die Annahme dem Antragenden gegenüber erklärt zu werden braucht, wenn eine solche Erklärung nach der Verkehrssitte nicht zu erwarten ist oder der Antragende auf sie verzichtet hat. Der Zeitpunkt, in welchem der Antrag erlischt, bestimmt sich nach dem aus dem Antrag oder den Umständen zu entnehmenden Willen des Antragenden.

§ 312d

4) Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen

1.   zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,

2.   zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,

3.   zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten,

4.   zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen,

5.   die in der Form von Versteigerungen (§ 156) geschlossen werden oder

6.   die die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Finanzdienstleistungen zum Gegenstand haben, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, Anteilsscheinen, die von einer Kapitalanlagegesellschaft oder einer ausländischen Investmentgesellschaft ausgegeben werden, und anderen handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten.